Hilfe zur Pflege

Wer wegen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf fremde Hilfe angewiesen ist, hat Anspruch auf Hilfe zur Pflege. Diese wird aber nur gewährt, wenn der Pflegebedürftige die Pflegeleistungen weder selbst tragen kann (Einkommen und Vermögen) noch sie von anderen, z.B. der Pflegeversicherung, erhält.

Seit 1. April 1995 werden Leistungen bei häuslicher Pflege im Rahmen des Pflegeversicherungsgesetzes gewährt, die den entsprechenden Leistungen des SGB XII vorgehen. Die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII greift daher nur noch am Rande und zwar für den Bedarf, der nicht von den Leistungen der Pflegeversicherung erfasst ist bzw. diesen übersteigt sowie für den Personenkreis, der nicht unter das SGB XI fällt.

Dies gilt vor allem für folgende Fallgestaltungen:

 

Die Pflegebedürftigkeit ist voraussichtlich kürzer als sechs Monate.

Die Pflegebedürftigkeit liegt unterhalb der Pflegestufe 1.

Die begrenzten Leistungen der Pflegeversicherung reichen zur Sicherstellung der erforderlichen Pflege nicht aus (die Höchstbeträge sowie Zuzahlungsbeträge nach dem SGB XI gelten bei einer Hilfegewährung nach der Hilfe zur Pflege im SGB XII nicht).

Der Pflegebedürftige ist von der Versicherungspflicht des SGB XI ausnahmsweise nicht erfasst und daher von den Leistungen der Pflegeversicherung ausgeschlossen.

Ansprechpartner:

 

Frau Christina Braun   Tel. 09602/79-2430